Zentraler Wahlvorstand behindert demokratische Wahlen an der Humboldt-Universität zu Berlin

Berlin, 12.06.2008

Dieser Text wurde als Pressemitteilung verschickt.

Am kommenden Dienstag, 17.06.2008 finden von 09-15 Uhr sowohl die Wahlen zum Konzil, zum Akademischen Senat, zur Wahlkommission der zentralen Frauenbeauftragten als auch diverse Institusratswahlen statt.

Ein formaler Einspruch seitens der Studierenden, welcher die Darstellung der Listen bemängelte, wurde erst auf Nachfrage abgewiesen. Eine Begründung erfolgte nicht. „Die Darstellung der Kandidat_innen auf dem
Wahlzettel lässt zum Teil nicht erkennen, für welche Liste die Personen zur Wahl stehen.“, bemängelt Lena Müller, Spitzenkandidatin der Offenen Linken.

Recherchen brachten gestern bedenkliche Entscheidungsgründe zu Tage. Die Wahlzettel sollen bereits vor Ende der Einspruchsfrist und vor der Entscheidung über die Einsprüche in Druck gegangen sein. Auch scheint die technische Umsetzung der Einsprüche nicht möglich. Mit der eingesetzen Software wäre dies nicht möglich gewesen.

Michael Plöse, Mitglied des zentralen Wahlvorstandes, hat nach der heutigen Sitzung sogar seinen Rücktritt zum 20.06.2008 erklärt. „Es gibt in diesem Gremium kein Verantwortungsbewusstsein für Demokratie. So war z.B. die Mehrheit der Anwesenden gegen die Einrichtung zentraler Wahllokale für Studierende, obwohl das Konzil auf Initiative der Studierenden diese erst möglich gemacht hatte.“, erklärt Micha Plöse nach der hitzigen Sitzung. Ein Informationsblatt am schwarzen Brett der Musikwissenschfaten wies zwar auf eine Wahl hin, welche das ist, bleibt allerdings offen. So sieht es an vielen Orten aus. Es gibt kaum Hinweise auf die Wahl und vor allem Studierende werden nicht informiert. Das Studierendenparlament hat bereits vor geraumer Zeit versucht die Universitätsleitung zu einer postalischen Wahlbenachrichtigung zu bemühen. Diese wurde auf Grund der Kosten abgelehnt, obwohl diese mit den Verwaltungsgebühren i.H.v. 50 € abgedeckt wären. Dieser Betrag wird jedes Semester von allen Studierenden erhoben.

Eine alternative Benachrichtigung der Wahlberechtigten per E-Mail droht nun auch zu scheitern. “Der Computer- und Medienservice kann auf Grund technischer Probleme nicht garantieren, dass vor Dienstag eine Benachrichtigung per Email an alle Studierenden erfolgen kann.”, erklärt Peter Hartig, Statusgruppensprecher der Studierenden. „Ob eine Benachrichtigung vor Dienstag erfolgen wird, werden wir erst nächste Woche erfahren“, ergänzt er.

Die Frist für das beantragen der Briefwahlunterlagen ist jedoch bereits am 06.06. abgelaufen. In Anbetracht des kurzen Zeitfensters, das für die Wahl zur Verfügung steht, kann hier nicht von einem Fauxpas die Rede
sein.

„Diese Wahl hat nichts mit Demokratie zu tun, wenn sich nicht einmal der Wahlvorstand verantwortlich fühlt, der für die Durchführung einer ordnungsgemäßen demokratischen Wahl die Verantwortung übernimmt”,
ärgert sich Silvia Gruß, Vertreterin der Liste unabhängiger Studierender.