Was ist das StuPa eigentlich?

Das StuPa ist die im Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) festgelegte rechtmäßige Vertretung aller Studierenden an der Humboldt-Universität. Im Parlament entscheiden Studierende selbst über ihre eigenen Angelegenheiten. Damit ist es neben eurem Fachschaftstrat (oder eurer Fachschaftsinitiative) und dem RefRat die wichtigste direkte Vertretung eurer Interessen nach innen und außen. Es besteht aus 60 Mitgliedern und wird jährlich von den Studierenden der Humboldt-Universität gewählt.

Welche Aufgaben nimmt das StuPa wahr?

Es ist als rechtsfähige Teilkörperschaft der Universität das zentrale Organ der Selbstverwaltung der StudentInnenschaft.

Das bedeutet: Hier wird alles geregelt, was für uns alle außerhalb der Prüfungs- und Studienordungen für das Leben an der Universität wichtig ist.

Dazu zahlen alle immatrikulierten Studierenden jedes Semester bei der Rückmeldung einen Beitrag von 7€, den das StuPa verwaltet.

Ein Drittel davon geht an die einzelnen Fachschaften, die damit ihre Veranstaltungen, Tagungen, Partys, Ausstattung der Fachschaftsräume und so weiter finanziert. Der Rest ist dazu da, um die im Berliner Hochschulgesetz geregelten Aufgaben (§18, Absatz 2) wahrzunehmen. Dazu gehört zum Beispiel, „bei der sozialen und wirtschaftlichen Selbsthilfeder Studierenden mitzuwirken“. Dies setzt das StuPa um, indem es unter anderem eine umfangreiche Sozialberatung finanziert, die für alle Studierenden völlig kostenlos angeboten wird. Ihr könnt euch dort zu Studiums- und Prüfungsfragen beraten lassen – auch von einem Anwalt. Zusätzlich gibt es eine wöchentliche allgemeine Rechtsberatung, in der darüber hinausgehende Rechtsfragen besprochen werden können. Daneben beraten euch andere Studierende zu vielen verschiedenen Themenbereichen wie BaföG, Arbeitsrecht, chronischen Krankheiten und Enthinderung, Studieren mit Kind, etc. (siehe www.refrat.de/beratung). Außerdem gibt es den Kinderladen „Die Humbolde“, wo studierende Eltern ihre Kinder während der Seminare – und sogar in den Semesterferien – betreuen lassen können.

Zusätzlich wird das Geld ebenfalls für studentische Initiativen wie z.B. die Historische Kommission der Studierendenschaft oder Publikationen wie den Kalender „StudKal“ und die Zeitschrift „HUch!“ verwendet, um das studentische Leben an der Universität zu bereichern und Studierenden die Möglichkeit zu geben, Projekte für andere Studis an der Uni zu verwirklichen.

Daneben wählt das StuPa die ReferentInnen des ReferentInnenRates (gesetzl. AStA) und ist dafür zuständig, deren Arbeit kritisch zu diskutieren.

Kann ich da mitmachen?

Klar! Zwar sind die Wahlen zwar nur einmal im Jahr, allerdings freuen sich die meisten Listen – wie zum Beispiel die LuSt – auch mitten in der Legislatur über Zuwachs und Unterstützung. Eine Übersicht der derzeit im StuPa aktiven Listen findest du zum Beispiel hier: Studentischer Wahlvorstand.

Allerdings kannst du dich nicht nur über Listen im StuPa engagieren, denn laut der Geschäftsordnung der Studierendenschaft gilt: „Jedes Mitglied der Studierendenschaft hat Rede- und Antragsrecht“. Das bedeutet, du musst nicht gewählt sein, um dich an Debatten direkt zu beteiligen und deine Interessen im StuPa einzubringen oder dir die Sitzungen einfach mal anzuschauen. Achte dazu auf die Aushänge an den Studentischen schwarzen Brettern oder aber schau mal hier rein: www.stupa.hu-berlin.de. Dort kannst du die nächsten Sitzungstermine und die nächste Tagesordnung einsehen, um zu entscheiden, ob die anstehenden Themen dich interessieren. In der Regel tagt das Parlament während der Vorlesungszeit einmal im Monat. In den Sitzungen kannst du außerdem auch Vertreter_innen der Liste, bei der du evt. gern mitarbeiten würdest, direkt ansprechen. (Diese brauchst du allerdings nicht, um deine An-(oder Redebei-)träge selbst einzubringen, auch wenn einige Listen dies behaupten).

Und warum sollte ich die LuSt wählen?

Die Arbeit der LuSt hat lange Tradition. Sie ist die einzige Liste, die seit Jahren sowohl im Studierendenparlament als auch in den universitären Gremien aktiv ist. Dadurch können wir eure Interessen in der studentischen und der akademischen Selbstverwaltung besonders nachhaltig vertreten und unsere Erfahrungen an jeder Stelle optimal einbringen. Unsere Liste setzt sich aus Studierenden der unterschiedlichsten Studiengänge zusammen, so dass wir uns nicht auf die Interessen bestimmter einzelner Gruppen (oder Fachschaften) konzentrieren. Wir interessieren uns für die Belanger aller Studierenden. In unserem Engagement sind wir unabhängig von Parteien, Institutionen, Stiftungen oder sonstigen Organisationen, die Interessengruppen finanzieren oder beeinflussen.

Wir sind davon überzeugt, dass wir gemeinsam etwas bewegen können, dass die soziale Lage der Studierenden unser Hauptaugenmerk sein muss, aber die Unterhaltung nicht vergessen werden darf. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass für alle Studierenden das Leben in und vor allem um die Seminare herum so angenehm und interessant wie möglich gestaltet werden kann. Egal ob Kind reicher Eltern, selbst Elternteil, dreifach erwerbstätig oder müßiggehend, ob mit Behinderung oder chronisch krank, ob über- oder unterfordert, ob kurz vorm Abschluss oder im ersten Semester, ob in Adlershof oder Mitte. Wir sind für eure Probleme und Wünsche offen, damit unsere Uni diesen Titel auch verdient.

Zentrale Wahllokale

Adlershof:

voraussichtlich Erwin Schrödinger-Zentrum, Konferenzraum 0‘119 (beim TIM‘s), Rudower Chaussee 26, geöffnet jeweils von 10.30 bis 15.30 Uhr, Wegbeschreibung

Mitte (süd):

Unter den Linden 6 (Hauptgebäude), Garderobe gegenüber dem Audimax, geöffnet jeweils 10:00-18:00 Uhr

Mitte (nord):

Mensa Nord, Hannoversche Straße 7, geöffnet jeweils 11:30-14.30 Uhr

Mitte (Grimm-Zentrum):

Geschwister-Scholl-Straße 3, Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum, Foyer, geöffnet jeweils 15:30-18:00 Uhr

Die genauen Standorte und Öffnungszeiten der dezentralen Wahllokale sind noch nicht alle festgelegt, können aber auf der homepage des studentischen Wahlvorstandes nachgesehen werden. In den dezentralen Wahllokalen können nur diejenigen wählen, die an den jeweiligen Fakultäten studieren.

Studiticket und Ausweis nicht vergessen!

Warum sollte ich ausgerechnet die LuSt – Liste unabhängiger Studierender wählen?

Nicht nur hat die Arbeit der LuSt lange Tradition, auch ist sie die einzige Liste, die sowohl im Studierendenparlament als auch in den Gremien aktiv ist. Dadurch können wir eure Interessen in der studentischen und der akademischen Selbstverwaltung beonders nachhaltig vertreten und unsere Erfahrungen an jeder Stelle optimal einbringen.

Weitere Gründe, warum ihr uns wählen solltet entnehmt ihr einfach der Wahlbroschüre zur StuPa-Wahl 2010 unter http://www.refrat.de/wahlen/2010/broschuere2010.pdf oder unserer Seite zur Stupa-Wahl 2010 (siehe rechts).

Für ein Parlament ohne Parteilisten

Eure LuSt

Im heutigen Akademischen Senat lagen mehrere Anträge der Studierenden vor, die kurz zuvor von der Vollversammlung (VV) im Rahmen des Bildungsstreiks beschlossen wurden. Der Einladung der studentischen Vertreter_innen folgten heute mehr als einhundert Studierende. Nicht ganz unbeeindruckt vom zahlreichen Erscheinen der Studierenden beschloss der AS einige weitreichende Änderungen.

HU-weite Abschaffung der Funktionstörungsatteste

Ein einstimmiges Votum gab es bei der Abschaffung der Funktionsstörungsatteste. In diesen mussten Studierende in der Vergangenheit den Arzt von der Schweigepflicht entbinden, sobald sie sich zu einer Prüfung krank meldeten. Viele Studierende hatten sich in den vergangenen Monaten mit Diskussionen, Unterschriftenlisten und zuletzt in der Vollversammlung vehement gegen eine derartige Praxis ausgesprochen.
Tobias Roßmann, Referent für Lehre und Studium des ReferentInnenrates:
„Zum Glück ist diesem datenschutzrechtlich bedenklichen Vorgang nun ein

Riegel vorgeschoben. Die HU scheint damit die erste Universität zu sein, die diesen Humbug wieder abschafft. Dies ist ein großer Erfolg für die Studierenden und hat hoffentlich bundesweite Signalwirkung!“

Überarbeitung der Studienordnungen

Weiterhin hat der akademische Senat in der heutigen Sitzung positiv darüber entschieden, alle Bachelor- und Masterstudiengänge zu überarbeiten. Ziele sind die Reduktion des Workloads, die Verbesserung der Studierbarkeit sowie die Anpassung der Prüfungsmodalitäten an die realen Lebensumstände der Studierenden. Dies soll bis zum Wintersemester 2010/2011 beendet sein.

Darüber hinaus ist es den Studierenden gelungen die Einführung eines Wahlfreimoduls im Umfang von mindestens 10 Studienpunkten durchzusetzen. Dieses Modul wird aus dem kompletten Angebot der HU frei wählbar sein. Auch selbstorganisierte Seminare und Projekttutorien fallen darunter, ohne dass eine Modulabschlussprüfung erforderlich ist. „Mit der Überarbeitung der Studiengänge und der Einführung des „Wahlfrei-Moduls“ können wir die Studiensituation kostenneutral erheblich verbessern“, sagt Lena Müller. „Endlich wurde das Recht der Studierenden wieder anerkannt, ihr Studium zumindest in einem kleinen Teil selbst zu gestalten. Es gibt jetzt endlich wieder Zeit für eigene Schwerpunktsetzung. Die Studienbedingungen in den neuen Studiengängen sind bisher oft entmündigend und gehen an der
Lebensrealität der Studierenden vorbei. Wir erwarten gespannt die Ergebnisse.“

Abschaffung der Anwesenheitskontrolle eingeleitet

Weiterhin leitete der AS ein Verfahren zur Abschaffung der Anwesenheitskontrollen an der HU ein. In der nächsten Sitzung steht damit die Änderung der Allgemeinen Satzung für Studien- und Prüfungsangelegenheiten auf dem Plan. Ziel ist es, die sozial selektiv wirkenden Anwesenheitskontrollen (z. B. Anwesenheitslisten usw.) abzuschaffen. Tobias Roßmann dazu: „Es ist eines der großen Mißverständnisse des Bologna-Prozesses, dass die Anwesenheit per Liste nachgewiesen werden muss. Die Modulabschlussprüfung ist das einzige Kriterium für den erfolgreichen Abschluss. Das gilt es in der nächsten Sitzung
durchzusetzen.“

Unterstützung der allgemeinen Streikforderungen

Keine Unterstützung fanden hingegen die allgemeinen Forderungen aus dem
bundesweiten Bildungsstreik 2009 (www.bildungsstreik2009.de) sowie der
Forderungskatalog der HU Studierenden (www.refrat.de), welcher in der
Vollversammlung vom 10. Juni 2009 verabschiedet wurde. Vieles davon könne man unterstützen, so eine Mehrheit im AS. Unter anderem fand die Forderung „Einheit von Forschung und Lehre statt der Exzellenzinitiative“ auch auf Professor_innenseite breite Zustimmung. Da die Anträge allerdings erst sehr kurzfristig eingereicht wurden, sei eine abschließende Diskussion
über die Forderung nicht möglich gewesen, so der einhellige Tenor.

Es wird zur kommenden Sitzung des Akademischen Senats in zwei Wochen eine neue Vorlage aller Statusgruppen erarbeitet, welche dann Unterstützung
finden soll. „An dieser Stelle zeigt sich, dass eine aktive Auseinandersetzung mit dem Bildungsstreik 2009 nicht stattgefunden hat“, sagt Silvia Gruß, Vertreterin im Akademischen Senat der HU und Mitorganisatorin des Streiks. Sie ergänzt: „Wer sich mit uns und unseren Forderungen für ein demokratisches und soziales Bildungssystem auseinandersetzen will, braucht nur einen Blick auf unsere Homepage zu werfen.“

Master-Zulassung für alle

Ein weiterer Punkt war der inner-universitäre Übergang vom BA zum MA. In
dieser Forderung der Vollversammlung drückte sich vor allem die Angst der
Studierenden aus, keinen Master-Platz zu bekommen. Lena Müller, Mitglied
im Akademischen Senat: „In der Lehramtsausbildung herrscht ein Verhältnis
von drei BA-Studienplätzen zu einem Masterplatz, HU weit gibt es nur etwa
halb so viele Masterplätze wie Bachelorplätze. Folglich wird nicht jedeR
einen Studienplatz bekommen. Das ist hochproblematisch, weil der BA in den
meisten Fällen nicht berufsqualifizierend ist. Leider fand sich im akademischen Senat keine Mehrheit für dieses Anliegen. Lena Müller: „Es ist schade, dass eine der Kernforderungen nicht erfüllt wurde. Das heißt wir werden weiter Druck machen müssen!“

Das Ergebnis der heutigen Sitzung ist ein wichtiges Signal für unsere
Studierenden. Es macht deutlich, dass es sich lohnt für politische Veränderung zu kämpfen. Silvia Gruß: „Natürlich sind damit nicht all
unsere (Bildungs-)politischen Forderungen erfüllt. Aber dieser Erfolg
motiviert uns weiter zu kämpfen!“

Dieser Text wurde als Pressemitteilung verschickt.

Am kommenden Dienstag, 17.06.2008 finden von 09-15 Uhr sowohl die Wahlen zum Konzil, zum Akademischen Senat, zur Wahlkommission der zentralen Frauenbeauftragten als auch diverse Institusratswahlen statt.

Ein formaler Einspruch seitens der Studierenden, welcher die Darstellung der Listen bemängelte, wurde erst auf Nachfrage abgewiesen. Eine Begründung erfolgte nicht. „Die Darstellung der Kandidat_innen auf dem
Wahlzettel lässt zum Teil nicht erkennen, für welche Liste die Personen zur Wahl stehen.“, bemängelt Lena Müller, Spitzenkandidatin der Offenen Linken.

Recherchen brachten gestern bedenkliche Entscheidungsgründe zu Tage. Die Wahlzettel sollen bereits vor Ende der Einspruchsfrist und vor der Entscheidung über die Einsprüche in Druck gegangen sein. Auch scheint die technische Umsetzung der Einsprüche nicht möglich. Mit der eingesetzen Software wäre dies nicht möglich gewesen.

Michael Plöse, Mitglied des zentralen Wahlvorstandes, hat nach der heutigen Sitzung sogar seinen Rücktritt zum 20.06.2008 erklärt. „Es gibt in diesem Gremium kein Verantwortungsbewusstsein für Demokratie. So war z.B. die Mehrheit der Anwesenden gegen die Einrichtung zentraler Wahllokale für Studierende, obwohl das Konzil auf Initiative der Studierenden diese erst möglich gemacht hatte.“, erklärt Micha Plöse nach der hitzigen Sitzung. Ein Informationsblatt am schwarzen Brett der Musikwissenschfaten wies zwar auf eine Wahl hin, welche das ist, bleibt allerdings offen. So sieht es an vielen Orten aus. Es gibt kaum Hinweise auf die Wahl und vor allem Studierende werden nicht informiert. Das Studierendenparlament hat bereits vor geraumer Zeit versucht die Universitätsleitung zu einer postalischen Wahlbenachrichtigung zu bemühen. Diese wurde auf Grund der Kosten abgelehnt, obwohl diese mit den Verwaltungsgebühren i.H.v. 50 € abgedeckt wären. Dieser Betrag wird jedes Semester von allen Studierenden erhoben.

Eine alternative Benachrichtigung der Wahlberechtigten per E-Mail droht nun auch zu scheitern. „Der Computer- und Medienservice kann auf Grund technischer Probleme nicht garantieren, dass vor Dienstag eine Benachrichtigung per Email an alle Studierenden erfolgen kann.“, erklärt Peter Hartig, Statusgruppensprecher der Studierenden. „Ob eine Benachrichtigung vor Dienstag erfolgen wird, werden wir erst nächste Woche erfahren“, ergänzt er.

Die Frist für das beantragen der Briefwahlunterlagen ist jedoch bereits am 06.06. abgelaufen. In Anbetracht des kurzen Zeitfensters, das für die Wahl zur Verfügung steht, kann hier nicht von einem Fauxpas die Rede
sein.

„Diese Wahl hat nichts mit Demokratie zu tun, wenn sich nicht einmal der Wahlvorstand verantwortlich fühlt, der für die Durchführung einer ordnungsgemäßen demokratischen Wahl die Verantwortung übernimmt“,
ärgert sich Silvia Gruß, Vertreterin der Liste unabhängiger Studierender.

nächsten Dienstag ist es mal wieder so weit. Es finden die Wahlen zu den wichtigsten Gremien der Universität statt. Und ihr könnt aktiv mitentscheiden, wer die Studierenden bei Debatten über die Strukturplanung, Studien- und Prüfungsordnungen oder die Einrichtung und Abschaffung von Studiengängen vertreten soll.

Die LuSt, die Liste der unabhängigen Studierenden, steht dabei für undogmatische, unparteiliche und basisnahe Politik. Während der nächsten zwei Jahre werden uns unter anderem einsetzen für:

• eine bessere Studierbarkeit an der HU-Berlin
• einen Zugang zum Master für alle Bachelorabsolvent_innen
• eine bessere Vernetzung von Adlershof und Mitte
• weniger Workload in den neuen Studiengängen
• mehr Wahlfreiheit beim eigenen Studium
• eine Berücksichtigung der Mehrfachbelastung von Studierenden